Ende November hat die Wahlkreiskonferenz der SPD Pankow Alexandra Wend als Kandidatin für den Bundestagswahlkreis 75/Pankow nominiert.

Die Arbeitsrechtlerin und zweifache Mutter will sich im Deutschen Bundestag für eine soziale Familienpolitik einsetzen, aber auch Themen wie gute Arbeitsbedingungen und einen starken Sozialstaat vorantreiben.

"Mit Alex starten wir motiviert in einen kraftvollen, sozialdemokratischen Wahlkampf. Wir kennen sie als engagierte Streiterin für soziale Gerechtigkeit, die keinem schwierigen Gespräch an Haustür oder Infostand aus dem Weg geht und begrüßen daher, dass sie uns in Pankow vertreten möchte", so die Vorsitzenden der SPD Pankow, Rona Tietje und Dennis Buchner.

• Alexandra Wend im Internet: https://alexandra-wend.de
• Das SPD-Wahlprogramm: https://mehr.spd.de/programm/ , hier auch in leichter Sprache (pdf).

Heute Vormittag war ich bei winterlichen Temperaturen, gemeinsam mit der Bundestagsdirektkandidatin für Prenzlauer Berg Ost für Sie am Arnswalder Platz vor Ort. Carmen Sinnokrot ist Expertin für Verbraucherschutz, ein Thema, welches viele Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis interessiert. Vielen Dank für die zahlreichen Fragen, Hinweise und Ideen, um die ich mich kümmern werde. Ab sofort bin ich für Sie immer am ersten und dritten Samstag im Monat auf dem Arnswalder Platz und bereits am nächsten Samstagvormittag treffen Sie mich vor dem Mühlenberg-Center sowie am Antonplatz. Kommen Sie vorbei, sprechen Sie mich an - ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!

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Das Kinder- und Jugendkulturzentrum MAXIM ist eine unverzichtbare Institution für Pankow. Doch statt nachhaltige Lösungen zu finden, hat die grün-schwarz-gelbe Zählgemeinschaft ein fragwürdiges Umverteilungsspiel betrieben. Die Finanzierung für den Ersatzneubau des MAXIM wurde gekürzt, um ursprünglich geplante Einsparungen im Sozialbereich zurückzunehmen – eine künstlich geschaffene Konkurrenz zwischen wichtigen sozialen und jugendkulturellen Angeboten.

Nun bestätigt die Vorlage zur Kenntnisnahme unsere Befürchtungen: Um die gekürzten Gelder für das MAXIM doch noch aufzutreiben, wird nun die dringend benötigte Sanierung der Brotfabrik gestrichen. Diese Sanierung ist längst überfällig – das Gebäude ist nicht barrierefrei und in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Doch weil es für die Brotfabrik noch kein finales Sanierungskonzept gibt, nutzt die grün-schwarz-gelbe Koalition dies als Vorwand, um hier Gelder abzuziehen. Damit wird der Eindruck erweckt, als handele es sich um eine kostenneutrale Umschichtung – in Wahrheit ist es jedoch nichts anderes als eine verdeckte Kürzung.

Henrik Hornecker, Mitglied im Kinder- und Jugendhilfeausschuss für die SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Statt ehrlich einzugestehen, dass sie nicht bereit waren, auf eigene Projekte zu verzichten, versuchen Schwarz-Grün-Gelb nun, ihre Einsparungen zu verschleiern. Sie hoffen, dass niemand merkt, dass sie die Brotfabrik opfern, um ihr eigenes Missmanagement im Haushalt zu kaschieren. Das ist nicht nur intransparent, sondern verantwortungslos. Pankow braucht sowohl das MAXIM als auch die Brotfabrik – doch Grün-Schwarz-Gelb spielt mit der Zukunft beider Einrichtungen."

Wir fordern das Bezirksamt auf, sich zu klaren und nachhaltigen Finanzierungszusagen für das MAXIM und die Brotfabrik zu bekennen. Beide Projekte sind essenziell für die kulturelle und soziale Infrastruktur Pankows. Ein Umverteilspiel, das nur kurzfristigen politischen Interessen dient, kann und darf keine Lösung sein!

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Die SPD-Fraktion Pankow zeigt sich enttäuscht über die knappe Ablehnung des Antrags im Finanzausschuss zur Untersuchung von Wasserwänden zur Abkühlung städtischer Hitze-Hotspots, obwohl der Antrag von Fachpolitiker:innen in den Ausschüssen für Soziales, Gesundheit, Senior:innen und Klimaschutz befürwortet wurde.

„Es ist bitter, dass der Finanzausschuss den Stimmen von Fachleuten so wenig Bedeutung beimisst. Der Klimanotstand in Pankow wurde ausgerufen, doch diese Entscheidung des Finanzausschusses zeigt, dass wichtige Maßnahmen zur Anpassung an die immer häufigeren Hitzewellen besonders von Grün-Schwarz auf die lange Bank geschoben werden“, kritisiert Ulrike Rosensky, Mitglied der SPD-Fraktion und des Ausschusses für Soziales, Senior:innen und Gesundheit.

Angesichts der bevorstehenden Sommermonate, die erneut durch extreme Hitze geprägt sein könnten, ist der Schutz der Bevölkerung wichtiger denn je. Der SPD-Antrag sieht vor, dass das Bezirksamt untersucht, an welchen Orten in Pankow Wasserwände aufgestellt werden können, um urbane Hitzeinseln gezielt abzukühlen. Mobile Wasserwände, die bereits in anderen Städten wie Hof erfolgreich eingesetzt werden, könnten kurzfristig für Abkühlung sorgen, während langfristige Maßnahmen wie Begrünung und Entsiegelung vorbereitet werden.

„Es geht hier um den Schutz der Gesundheit und des Wohlbefindens unserer Bürger:innen. Die steigenden Temperaturen sind längst keine Ausnahme mehr. Bis umfassende Hitzeschutzpläne auf Landes- und Bezirksebene umgesetzt sind, brauchen wir kurzfristige Maßnahmen wie die Wasserwände. Das hat für uns oberste Priorität“, so Rosensky weiter.             
Die SPD-Fraktion ist überzeugt, dass der Antrag eine wichtige Grundlage für die zukünftige Hitzeschutzplanung in Pankow legen würde. Stattdessen bleibt Pankow auf bezirklicher Ebene weiterhin ohne klare Konzepte, während die Berliner Senatsverwaltung ihren Hitzeschutzplan 2025 vorstellen wird. Daher appelliert die Fraktion erneut an die Verantwortlichen im Finanzausschuss und Grün-Schwarz, die Notwendigkeit des Antrags und Hitzeschutz als kommunale Aufgabe ernstzunehmen und den Weg für die Wasserwände frei zu machen.

• Keine "Bärenhitze" in Pankow – mit Abkühlung durch Wasserwände -Antrag-

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Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenaus am 27. Januar 1945 wurde heute vielerorts der Opfer des Holocaust durch die Nationalsozialisten gedacht. Gemeinsam mit einem Nachbarn aus dem Kiez gedachte auch ich den unzähligen Toten dieses grausamen Völkermordes. An den Stolpersteinen von Hildegard und Paul Jacob in der Bernhard-Lichtenberg-Straße, welche von den Nazis in Auschwitz ermordet wurden, legten wir Blumen nieder und zündeten eine Kerze an. #NieWiederIstJetzt

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