Seit Sommer 2023 besuchen die Schülerinnen und Schüler des Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasium die neue Schuldrehscheibe auf der Werneuchener Wiese als Ausweichstandort, während ihr Schulgebäude saniert wird. Der Unterricht findet sowohl an der Drehscheibe als auch am Standort der Schule in der Pasteurstraße statt – mehrfach am Tag müssen die die Schülerinnen und Schüler pendeln. Damit alle sicher die Kniprodestraße überqueren können, ist vor Ort eine Bedarfsampel nötig. Hierfür setze ich mich gemeinsam mit der BVV-Fraktion bereits seit 2023 ein. Der zuständige Staatssekretär teilte mir nun im Januar mit, dass eine Prüfung des Bedarfes erst erfolgen kann, wenn die dort aktuell durchgeführte Baumaßnahme abgeschlossen ist. Dies sollte bis Ende Januar geschehen, die Baustelle besteht jedoch weiterhin. Deshalb habe ich erneut um einen aktuellen Stand gebeten sowie eine entsprechende Zeitschiene eingefordert. Seien Sie versichert: Ich bleibe dran!
Gemeinsam mit meinem Kollegen aus der BVV, Mike Szidat, mache ich mich für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit am Blankensteinpark stark. In diesem Zusammenhang hat das Bezirksamt nun alle Querungsstellen vor Ort analysiert und Planungen für markierte Gehwegvorstreckungen mit Pollern bzw. Fahrradbügeln erarbeitet. Wenngleich die Umsetzung noch für dieses Jahr vorgesehen ist, wird aktuell geprüft, über welche Töpfe die Maßnahmen finanziert werden können. Es ist gut, dass der Bedarf erkannt wurde, gleichwohl bin ich der Auffassung, dass für die Prüfung und Realisierung nicht ein ganzes Jahr vergehen muss.
Die SPD-Fraktion Pankow begrüßt, dass die Baustellenkoordinierungsrunde nach jahrelangem Stillstand nun endlich wieder tagen wird. Die Initiative geht auf den Antrag „Baustellenchaos adé – Pankow fordert sein Koordinations-Comeback!“ der SPD-Fraktion zurück, mit dem eine bessere Abstimmung zwischen Bezirksverwaltung, Landesbehörden und Versorgungsunternehmen gefordert wurde. Doch für Katja Ahrens, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Mobilität und öffentliche Ordnung, kommt dieser Schritt viel zu spät.
„Es ist gut, dass die CDU-Stadträtin nun endlich handelt – aber das Chaos auf Pankows Straßen hätte längst verhindert werden müssen“, kritisiert Ahrens. „Seit Jahren erleben die Pankower:innen ein beispielloses Verkehrschaos durch unkoordinierte Baustellen, überlastete Nebenstraßen und unzumutbare Umleitungen. Gerade die Vollsperrung der Wollankstraße hat gezeigt, wie dringend eine vorausschauende Planung gebraucht wird.“
Die Baustellenkoordinierungsrunde, die bereits 2012 unter dem damaligen Stadtrat Jens-Holger Kirchner erfolgreich eingeführt wurde, war in den vergangenen Jahren nicht mehr regelmäßig aktiv. Dass sie nun auf Druck der SPD-Fraktion reaktiviert wird, wertet Ahrens als Erfolg – mahnt aber gleichzeitig eine zügige und konsequente Umsetzung an:
„Wir erwarten, dass die Bezirksverwaltung die Gelegenheit nutzt, um endlich eine funktionierende Baustellenkoordination sicherzustellen. Die Menschen in Pankow verdienen eine verlässliche Infrastruktur, keine planlosen Baustellen. Es ist höchste Zeit, dass die CDU-Stadträtin ihrer Verantwortung gerecht wird und nicht erst handelt, wenn das Kind längst in den Brunnen gefallen ist.“
Die SPD-Fraktion wird die Arbeit der Koordinierungsrunde kritisch begleiten und sich weiter dafür einsetzen, dass Verkehrsplanung in Pankow nicht länger Stückwerk bleibt.
Am S-Bahnhof Prenzlauer Allee wartet man bereits seit den 1990er-Jahren auf einen zweiten Zugang. Die Idee eines Auslegers von der Dunckerbrücke musste bald zu den Akten gelegt werden, weil sich dieser im Gleisbereich baulich nicht realisieren ließ. Auch weil ein zweiter Fahrstuhl vorgesehen ist, entschied man sich für einen seitlichen Zugang und den dafür nötigen Erwerb eines Privatgeländes an der Ahlbecker Straße. Weil die Eigentümer weltweit verstreut leben, zog sich die Einigung zusätzlich in die Länge. Aktuell befindet sich das Projekt in der Genehmigungsphase und damit weit von der Ausführungsphase – also dem eigentlichen Bau – entfernt. Bis zur Fertigstellung kann es womöglich bis zum zweiten Quartal 2029 dauern. Damit würde das Projekt tatsächlich zu einer Never-Ending-Story.
Gestern Abend fand die gemeinsame Veranstaltung mit kiez&kurt und Pro Kiez zum Thema "Jugendkriminalität - Ursachen und Konsequenzen" statt. Besonders habe ich mich gefreut, dass unter den Gästen viele betroffene Jugendliche waren und über eigenes Erleben berichten. Durch das große Interesse wird deutlich, dass das Thema viele Eltern mit ihren Kindern im Kiez bewegt. In der Diskussion mit dem innenpolitischen Sprecher der SPD Martin Matz sowie dem Präventionsteam der Polizei wurde deutlich, wo und wie Betroffene Hilfe und Unterstützung erhalten.
Klar ist: Wir dürfen nicht wegsehen! Nur durch eine enge Zusammenarbeit und konkrete Maßnahmen kann Jugendgruppengewalt eingedämmt und können präventive Maßnahmen erfolgreich sein. Mein großer Dank geht an alle Beteiligten für ihre wertvollen Beiträge – ich bleibe dran und plane im 4. Quartal eine weitere Veranstaltung zu diesem Thema.
Mitgliederversammlung
26.03.2025, 19:00 Uhr
SPD-Kreisgeschäftsstelle, Berliner Str. 30, 13189 Berlin
Abteilungssitzung Abteilung I
26.03.2025, 19:00 Uhr
China-Restaurant „Hua Li Du“, Dietzgenstr. 11 a (Am Ossietzkyplatz), 13156 Berlin
"Das bisschen Haushalt" - Auftakt zu einer Veranstaltungsreihe der und für SPD Frauen Berlin
27.03.2025, 19:00 Uhr
SPD Berlin, Kurt-Schumacher-Haus, Erika-Heß-Saal - 1. Etage