2025 wird der neue Deutsche Bundestag gewählt. Die SPD Pankow befindet sich im Verfahren zur Aufstellung ihrer Direktkandidatin oder ihres Direktkandidaten für den Wahlkreis 75/Pankow. Mit Alexandra Wend aus der SPD-Abteilung 03/06 Alt-Pankow und Klaus Mindrup aus der Abteilung 03/15 Kollwitzplatz-Winskiez hat die Basis in den SPD-Abteilungen zwei engagierte Mitglieder für das innerparteiliche Aufstellungsverfahren nominiert. Die förmliche Festlegung der Kandidatur trifft die Wahlkreisdelegiertenkonferenz (WKK) voraussichtlich am Samstag, dem 14. Dezember 2024. Am selben Tag wird auch unsere Kreisvertreter:innenversammlung (KVV) durchgeführt. Auf dieser werden die Delegierten gewählt, die auf der folgenden Landesvertreter:innenversammlung mit den anderen Berliner SPD-Kreisen die Plätze auf der Landesliste festlegen.
Damit sich die Pankower SPD-Mitglieder und natürlich die Delegierten zur WKK ein Bild von der Kandidatin und dem Kandidaten und deren politischen Überzeugungen und Plänen machen können, veranstaltet die SPD Pankow zu vier Terminen an unterschiedlichen Orten im Bezirk Vorstellungsrunden, bei denen sich beide vorstellen und Fragen beantworten. Alle interessierten Mitglieder sind herzlich eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Die Veranstaltungsorte sind mindestens barrierearm. Aufgrund einer Raumänderung an der Halle Tanzbühne ist bei Assistenzbedarf vorab eine Rückmeldung erforderlich. Solltet Ihr darüber hinaus Assistenzbedarf haben oder Kinder betreuen müssen, meldet Euch bitte ebenfalls per E-Mail unter kreis.pankow@spd.de.
Der Bezirk Pankow sieht sich derzeit mit erheblichen Verkehrsbehinderungen konfrontiert, die durch eine Vielzahl an Baustellen, Sperrungen und fehlender Koordinierung von Umleitungs- und Ersatzverkehren verursacht werden. Diese unkoordinierten Maßnahmen führen zu einem massiven Verkehrschaos und erschweren nicht nur den fließenden Verkehr auf den Straßen, sondern beeinträchtigen auch erheblich den öffentlichen Nahverkehr. Besonders die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV leiden massiv unter den Folgen – zahlreiche Bus- und Straßenbahnlinien sind durch Baustellen und Umleitungen umgeleitet, stehen selbst ewig im Stau oder fallen aus. So wird es zum Glückspiel, ob man pünktlich zur Arbeit kommt!
Diese Situation sorgt für massive Frustration bei Pendlerinnen und Pendlern und erschwert den Alltag vieler Pankowerinnen und Pankower immens. Die mangelnde Kommunikation und die fehlende Abstimmung zwischen den verschiedenen Bauvorhaben führen zu einer unzumutbaren Situation für ÖPNV Nutzenden und auch für Menschen, die auf ihr Auto angewiesen sind.
In Anbetracht der untragbaren Belastungen und der negativen Auswirkungen auf die Lebensqualität der Pankowerinnen und Pankower stellt die SPD-Fraktion auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 13.11.2024 eine mündliche Anfrage zum Verkehrschaos im Bezirk. Damit wollen wir die zuständige CDU-Stadträtin, Anders-Granitzki, an Ihr Verantwortung erinnern und sie in die Pflicht nehmen, damit sie sich für eine Verbesserung bei der Abstimmung von Bauvorhaben und Ersatzverkehren einzusetzen. Genug Gremien zur Besprechung langfristiger Strategien dürfte es in Pankow geben – die muss das Bezirksamt aber auch tagen lassen. Das ist für die SPD-Fraktion entscheidend, denn nur so kommt man zu Ergebnissen, die die Menschen nicht noch mehr belasten.
Das Bezirksamt wird daher im Rahmen der Anfrage die Möglichkeit haben, aufzuführen, wann und mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten zuletzt die „Baustellenkoordinationsrunde“ tagte, welche im Jahr 2012 bereits vom damaligen Stadtrat Kirchner, Bündnis 90/ Die Grünen, eingesetzt worden ist. Ebenso fragt die SPD-Fraktion nach der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe ÖPNV.
Als SPD-Fraktion ist für uns klar, eine gelungene Verkehrspolitik erfordert, dass alle relevanten Akteure an einem Tisch zusammenkommen. Die CDU hat auf der Landesebene und im Bezirk immer wieder versprochen, die Koordination zu verbessern. Jetzt, wo sogar die zuständige Senatsverwaltung und das Bezirksamt in schwarzer Hand sind, wird die Situation aber sogar schlimmer als zuvor. Wir sehen nicht genug Initiative des Bezirksamtes. Um zu klären, wie es zu diesem Chaos kommen konnte ist für uns entscheidend, zu erfahren, wann zuletzt Gespräche zur Verkehrs- und Baustellensituation im Bezirk Pankow zwischen der zuständigen Bezirksstadträtin für Mobilität und öffentliche Ordnung, Frau Anders-Granitzki, und der zuständigen Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Frau Bonde, bzw. zuvor Frau Schreiner, stattgefunden haben. Konkret ist es auch unabdingbar zu erfahren, welche Verabredungen getroffen worden sind, um das inzwischen eingetretene Chaos beim ÖPNV-Ersatzverkehr sowie beim Umleitungsverkehr zu verhindern und die Nutzerinnen und Nutzer des ÖPNV rechtzeitig und umfassend zu informieren? Immerhin geht es um M13, M1, M50, Bus 155, Bus 250, Bus 255, Bus 353, Bus 156, Bus 158, Bus 259, N50, N58, S2, S8, S85 - was noch einmal das Ausmaß des Chaos verdeutlicht und die Dringlichkeit zum Handeln unterstreicht.
Am gestrigen Montag war ich zu Gast bei den Seniorinnen und Senioren der Volkssolidarität. Bei Kaffee und selbstgebackenem Käsekuchen kamen wir miteinander zu aktuellen Themen ins Gespräch. Die Seniorinnen und Senioren bewegte vor allem das Scheitern der Ampel-Koalition und die daraus folgenden Neuwahlen im kommenden Jahr.
Aber auch Themen aus Berlin und dem Wahlkreis kamen zur Sprache. So tauschten wir uns außerdem über die aktuelle Situation im ÖPVN sowie die zahlreichen E-Scooter aus, die allzu häufig die Gehwege in den Kiezen blockieren und die Mobilität von älteren Menschen teils stark einschränken. Ich danke den Senioren sehr herzlich für die Einladung und den – wie immer – sehr offenen und konstruktiven Austausch.
Zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung haben wir acht Anträge eingereicht:
26. Sitzung der BVV Pankow am 13.11.2024
Am Donnerstag besuchte mich die 5. Klasse der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus. Nach dem Besuch der Tribüne und dem Lauschen der Parlamentsdebatte, erkundeten die Schülerinnen und Schüler im Rahmen einer Führung das Haus. Dabei erfuhren sie viel Wissenswertes über die Arbeit im Parlament. Im Anschluss kam ich mit den Kindern ins Gespräch und freute mich über viele interessierte Fragen. So wurde ich gefragt, warum ich Politiker werden wollte, ob dies mein Traumberuf sei und wie genau mein Tagesablauf aussieht. Ich denke, es war für die Schülerinnen und Schüler ein spannender Vormittag. Diesen Monat wird mich eine weitere Klasse der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus begleiten und ich freue mich bereits auf ihren Besuch.
Pankower Begegnungen: Uber, Bolt und Co.
13.11.2024, 19:00 Uhr
Varia Vineta, Berliner Str. 53, 13189 Berlin
Geschlechtsspezifische Gewalt (mit dem AK Queerfem)
13.11.2024, 19:00 Uhr
Kreisgeschäftsstelle der SPD Pankow (Berliner Straße 30, 13189 Berlin)
Rentenberatung durch DRV-Versicherungsältesten
14.11.2024, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr
SPD-Kreisgeschäftsstelle "Gertrud Hanna", Berliner Straße 30, 13189 Berlin
