Samstag vor der Bundestagswahl. Für die SPD Mauerpark hieß es zum Wahlkampfabschluss noch einmal alles zu geben, die Menschen im Kiez für soziale Politik zu begeistern und für und mit unserer Direktkandidatin Alex Wend zu werben. Bei strahlendem Sonnenschein und mit SPD-Luftballons setzten wir noch einmal ein Zeichen für eine Politik des sozialen Zusammenhalts, für eine Gesellschaft des Miteinanders und gegen Hass und Hetze.
Allen engagierten Wahlkämpfer*innen, insbesondere den neuen Mitgliedern, ein herzliches Dankeschön für das Plakatieren, die Frühverteilungen, die Tür-zu-Tür-Aktionen und die Wahlkampfstände im Schnee.
Wir bleiben auch nach den Wahlen aktiv. Schau auf unsere prall gefüllte Terminseite und mach mit. Wir freuen uns auf dich.
Inzwischen ohne Schneetreiben, aber bei weiterhin kühlen Temperaturen, habe ich heute meine Sprechstunde am Arnswalder Platz durchgeführt. Neben den Ergebnissen der Bundestagswahl vom letzten Sonntag, sprach ich mit den Nachbarinnen und Nachbarn vor allem über Themen aus dem Kiez – u.a. über nötige Verbesserungen im Bereich der Verkehrssicherheit. Besonders gefreut habe ich mich über das Feedback zu meiner Jahresbilanz 2024, welche die Menschen im Wahlkreis seit kurzen in ihren Briefkästen haben.
Deutschland ist ein Einwanderungsland und das ist auch gut so. Migration bringt Chancen für das ganze Land und stellt eine wirtschaftliche Notwendigkeit dar. Unsere Bereitschaft Geflüchteten Zuflucht zu bieten und sich für Verfolgte einzusetzen, zeichnet uns aus.
Die aktuellen Herausforderungen der Flüchtlingskrise sind nicht geringer als sie im Jahr 2015 und 2016 waren. Täglich erreichen Geflüchtete aus der Ukraine, aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie aus Afrika die europäische Grenze. Darunter vermehrt auch Klimaflüchtlinge. Die Fluchtgründe sind unterschiedlich, Kriege und Klimakatastrophen, politische Verfolgung, Jobsuche und Armut. Anders als 2015 ist der politische und der gesellschaftliche Ton mittlerweile rauer. Viele Staaten innerhalb und außerhalb der EU vermissen die europäische Solidarität für eine gerechtere Verteilung. Die Kommunen in Deutschland sehen sich in der Unterbringung der Geflüchteten oftmals allein gelassen. Damit Deutschland ein Land bleibt, in dem Migration wieder positiv gesehen wird, müssen wir über neue Formen der Integration und eine gerechte Verteilung dieser Herausforderung diskutieren!
Auf unserer letzten sehr gut besuchten Abteilungsversammlung standen die Themen Wahlkampf, Antragsberatung und Tierschutz auf der Agenda.
Nach 1,5 h Diskussion wurde unser Antrag „Integration neu gerecht denken“ als eine sozialdemokratische Antwort auf die zum Teil menschenfeindlich geführte Bundesdebatte einstimmig angenommen und zum Kreisparteitag (KDV) geschickt. Es braucht eine gerechte und auf die soziale Infrastruktur ausgerichtete Verteilung von Geflüchteten, um die Herausforderungen effektiv stemmen zu können und Überlastung, wie zum Beispiel im Pankower Norden, zu vermeiden. In vielen Bereichen stoßen Geflüchtete auf Hürden, die zu Perspektivlosigkeit und Verzweiflung führen können. Diese Probleme wollen wir angehen. Mehr Informationen können Sie unserem Antrag entnehmen, den Sie untenstehnd finden.
Ein besonderes Highlight war der Besuch von Tamara Lüdke, die uns in ihrer Funktion als Sprecherin für Tierschutz der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus besuchte. Sie gab uns eine fachkundige Übersicht über aktuelle Herausforderungen im Tierschutz, vor allem angesichts knapper Kassen. Der Tierschutz ist für uns besonders relevant, da wir sowohl in den Gärten Blankenburgs als auch Heinersdorfs die Auswirkungen des Eindringens des Menschen in die Lebensräume von Tieren zu spüren bekommen. Es gibt zum Beispiel Probleme mit Waschbären, die Regenrinnen und Dächer beschädigen und sich regelmäßig Kämpfe mit Katzen liefern. Des Weiteren werden immer häufiger (Wild-) Tiere angefahren, da sich diese auf unsere Straßen verirren. Ein weiteres Problem, auch bei uns, stellt die starke Vermehrung von Katzen dar. Die Kastrationspflicht muss zum Wohle der Katzen stärker kontrolliert und umgesetzt werden. Neben diesen und anderen Herausforderungen im praktischen Tierschutz wird dieser zusätzlich durch Einsparungen im Haushalt erschwert. So musste zum Beispiel die Berliner Tiertafel gegen den Rotstift der CDU verteidigt werden. Die Tiertafel bietet Menschen in Notlage die Möglichkeit, Lebensmittel für ihre geliebten Tiere zu bekommen. Eine Aktion, die vom Ehrenamt getragen wird und für Menschen mit wenig Einkommen besonders wichtig ist.
Mobile Sprechstunde Tino Schopf
01.03.2025, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr
Arnswalder Platz
Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
04.03.2025, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr
Bürgerbüro Tino Schopf Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a
SPD Mauerpark Abteilungsversammlung
04.03.2025, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
Kiezbüro Linda Vierecke, Raumerstr. 22, 10437 Berlin
