2025 wird der neue Deutsche Bundestag gewählt. Die SPD Pankow befindet sich im Verfahren zur Aufstellung ihrer Direktkandidatin oder ihres Direktkandidaten für den Wahlkreis 75/Pankow. Mit Alexandra Wend aus der SPD-Abteilung 03/06 Alt-Pankow und Klaus Mindrup aus der Abteilung 03/15 Kollwitzplatz-Winskiez hat die Basis in den SPD-Abteilungen zwei engagierte Mitglieder für das innerparteiliche Aufstellungsverfahren nominiert. Die förmliche Festlegung der Kandidatur trifft die Wahlkreisdelegiertenkonferenz (WKK) voraussichtlich am Samstag, dem 14. Dezember 2024. Am selben Tag wird auch unsere Kreisvertreter:innenversammlung (KVV) durchgeführt. Auf dieser werden die Delegierten gewählt, die auf der folgenden Landesvertreter:innenversammlung mit den anderen Berliner SPD-Kreisen die Plätze auf der Landesliste festlegen.
Damit sich die Pankower SPD-Mitglieder und natürlich die Delegierten zur WKK ein Bild von der Kandidatin und dem Kandidaten und deren politischen Überzeugungen und Plänen machen können, veranstaltet die SPD Pankow zu vier Terminen an unterschiedlichen Orten im Bezirk Vorstellungsrunden, bei denen sich beide vorstellen und Fragen beantworten. Alle interessierten Mitglieder sind herzlich eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Die Veranstaltungsorte sind mindestens barrierearm. Aufgrund einer Raumänderung an der Halle Tanzbühne ist bei Assistenzbedarf vorab eine Rückmeldung erforderlich. Solltet Ihr darüber hinaus Assistenzbedarf haben oder Kinder betreuen müssen, meldet Euch bitte ebenfalls per E-Mail unter kreis.pankow@spd.de.
Dass die Einschnitte hart werden würden, war bereits im Vorfeld zu befürchten. Trotzdem treffen die heute Morgen vorgestellten Einsparungen im Landeshaushalt viele Ressorts empfindlich. Auch im Bereich Verkehr.
Die Mittel zur Verbesserung des Radverkehrs schrumpfen von 7,5 Mio. Euro auf 4,5 Mio. Euro, statt 6,5. Mio. Euro stehen für die Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr nur noch 4 Mio. Euro zur Verfügung. Für den Fußverkehr sollen nicht länger 5,4 Mio. Euro, sondern nur noch 4,4 Mio. Euro bereitstehen. Gelungen ist hingegen der Erhalt des kostenfreien Schülertickets.
Gleichwohl bin ich der Auffassung, dass die Streichungen nicht hätten sein müssen, wenn man sich mit dem Koalitionspartner CDU auf eine Anhebung der Gebühren in der Parkraumbewirtschaftung durchgerungen hätte. Die aktuell 10,20 Euro pro Jahr für die Anwohnervignette decken nicht einmal die Verwaltungskosten. Hier wäre eine Anpassung sinnvoll und nötig gewesen und die Einnahmen hätte man zweckgebunden für den Fuß- und Radverkehr sowie den ÖPNV einsetzen können. Aus diesem Grund werde ich mich dafür starkmachen, dass hier noch entsprechende Änderungen vorgenommen werden.
Anlässlich des 35. Jahrestages des Mauerfalls erinnerten wir auf dem Platz des 9. November 1989 am östlichen Ende der Bösebrücke an die Öffnung des Grenzübergangs Bornholmer Straße, der als erster Grenzübergang in Ost-Berlin für die Bürger*innen der DDR geöffnet wurde. Es waren die Menschen in Ostdeutschland, die sich für mehr Freiheit und Selbstbestimmung einsetzten und schließlich das System der Deutschen Demokratischen Republik zum Einsturz brachten.
Es ist mittlerweile eine gute Tradition, dass sich an diesem Abend Zeitzeug*innen, Bürger*innen, gesellschaftliche Initiativen und demokratische Parteien vor Ort treffen. Die SPD Pankow und die Abteilung Mauerpark waren gemeinsam mit unserer Abgeordneten Linda Vierecke mit einem kleinen Programm, Musik und heißen Getränken dabei. Denn Demokratie ist nicht selbstverständlich. Auch heute ist es wichtig und notwendig, für demokratische Grundwerte einzutreten und sie zu verteidigen.
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Ein letztes Mal für dieses Jahr traf sich am Samstagnachmittag die Gärtner-Initiative am Arnswalder Platz. Gemeinsam machten wir das grüne Herz des Bötzowkiezes winterfest, fegten das Herbstlaub zusammen und fanden uns zum Abschluss in geselliger Runde zusammen.
Bereits seit 2012 treffen sich einmal im Monat ehrenamtlich Helferinnen und Helfer auf dem Arnswalder Platz, um die Pflanzen zu pflegen und zu schneiden, die Grünanlage zu säubern und so dazu beizutragen allen Anwohnenden und Gästen einen Wohlfühlort im Herzen der Stadt zu ermöglichen. Nun heißt es jedoch erstmal: Winterpause, ehe es im März weitergeht.
Bei inzwischen doch recht frostigen Temperaturen habe ich heute meine mobile Sprechstunde am Rande des Wochenmarktes durchgeführt. Die Entscheidung, nach dem Scheitern der Ampel-Koalition am 23. Februar vorgezogene Neuwahlen durchzuführen, prägte auch an diesem Wochenende die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. Doch auch kiezbezogenen Umstände, wie ein dauerhaft gesperrtes Klettergerüst auf dem Schulhof, sind Themen, wie mir ein ganz junger Bewohner des Kiezes erzählte.
Meine nächste mobile Sprechstunde findet statt am 30. November in der Zeit von 10.00 bis 11.30 Uhr am Solonplatz im Komponistenviertel.
Stammtisch der SPD Mauerpark
21.11.2024, 19:30 Uhr
Bornholmer Hütte, Bornholmer Straße 89, 10439 Berlin
2. Kandidierendenvorstellung zur Bundestagswahl 2025
22.11.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Albert-Schweitzer-Stiftung, Haus Berlin, Bahnhofstraße 32, 13129 Berlin
2. Landesparteitag der SPD Berlin
23.11.2024
H4 Hotel Berlin Alexanderplatz, Karl-Liebknecht-Straße 32, 10178 Berlin
