Für viele im Bötzowkiez ist das SPD-Fest zum 1. Mai seit Jahren eine feste Größe und Treffpunkt für alle, die den Tag der Arbeit jenseits des großen Trubels in der Stadt verbringen möchten. Und so zog es auch in diesem Jahr viele Anwohnende auf den Arnswalder Platz. Viel Musik, Kinderspiele, eine Hüpfburg, leckeres Essen und (bei den sommerlichen Temperaturen nicht unwichtig) kühle Getränke standen für die großen und kleinen Gäste bereit. Der Tag bot neben Spiel und Spaß außerdem die Möglichkeit mit politischen Vertreterinnen und Vertretern aus Bezirk und Land ins Gespräch zu kommen: Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe war ebenso dabei wie Bausenator Christian Gaebler und die Kandidierenden für den SPD-Landesvorsitz Nicola Böcker-Giannini, Jana Bertels  und Kian Niroomand. Auch unsere stellvertretende Landesvorsitzende und Bezirksstadträtin Rona Tietje, mein Fraktionskollege und Vizepräsident des Abgeordnetenhauses, Dennis Buchner sowie zahlreiche Mitglieder der BVV-Fraktion gesellten sich an diesem Tag zu uns.

Für mich ist der 1. Mai stets eine gute Gelegenheit bei einer Bratwurst oder einem Stück Kuchen die Gespräche mit den Nachbarinnen und Nachbarn im Kiez fortzusetzen und über meine Arbeit im Wahlkreis zu informieren. Ich danke den vielen Helferinnen und Helfern ganz herzlich für die gestrige Unterstützung und freue mich bereits auf das Kiezfest 2025.

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Seit Monaten fristen die Sitzgelegenheiten auf dem südlichen Antonplatz ein tristes Dasein. Weil sie nicht so wetterbeständig waren wie erhofft, sondern morsch wurden, wurde der Bereich abgesperrt und weiträumig umzäunt. Nun, Ende April sollten sie wieder hergerichtet sein und der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.

Aber weit gefehlt, wie eine Anfrage meines Kollegen Henrik Hornecker aus der SPD-Fraktion in der BVV Pankow ergab: Wegen Personalengpässen wurden die Sanierungsarbeiten bisher noch nicht einmal ausgeschrieben. Das ärgert nicht nur die Anwohnenden, sondern auch mich. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass die nötige Ausschreibung Ende April erfolgen soll und die Baumaßnahmen demnach etwa ab Mitte August beginnen können. Nach einer Bauzeit von rund zwei Monaten soll der Antonplatz ab Mitte Oktober wieder in neuem Glanz erstrahlen. Wenn Witterung und Lieferzeiten mitspielen, ergänz das Bezirksamt. Das ist natürlich keine zufriedenstellende Lösung des aktuellen Zustands und ich werde das Thema selbstverständlich auch weiterhin aufmerksam und kritisch begleiten.

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Am Mittwochnachmittag besuchten die Senatorin für Wissenschaft, Pflege und Gesundheit, Dr. Ina Czyborra, und ich die Seniorenstiftung Prenzlauer Berg in der Gürtelstraße. Dieses Jahr feiert die Stiftung ihr 28-jähriges Bestehen. In den Pflege-Wohnbereichen leben 567 Bewohnerinnen und Bewohner. In den 100 Wohnungen des ServiceWohnens wohnen wiederum Seniorinnen und Senioren, die sich selbst versorgen. Man fühlt sich dort sehr wohl und dies hat sich herumgesprochen: Die Seniorenstiftung ist auf Jahre ausgebucht und es gibt eine lange Warteliste. Im Gespräch mit den Vorständen Frau Kiem, Herr Kramp und Herrn Rothermund wurden Wünsche, Verbesserungsvorschläge und Fragen an die Senatorin geäußert. Wie kann mehr Personal für die Pflege gefunden werden, um den Pflegenotstand zu minimieren? Welche Anforderungen sollen an die Ausbildung von Pflegepersonal gestellt werden? Wie gestaltet man die Arbeitsbedingungen für multiprofessionelle Teams und Mitarbeitende aus mehr als 50 Ländern, die bereits in der Einrichtung arbeiten? Ein großer Kritikpunkt sind die zunehmenden bürokratischen Anforderungen an die Pflegekräfte. Eine Bewohnerin brachte es auf den Punkt: „Lassen Sie bitte die Pflegekräfte mehr mit uns reden, anstatt sie nur an den Computern arbeiten zu lassen.“ Das ist einer von vielen wichtigen Impulsen, welche die Senatorin und ich an diesem Tag aufnehmen konnten und mit in unsere weitere politische Arbeit nehmen werden.

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Der geplante Neubau auf dem Gelände zwischen Otto-Ostrowski-Straße und Hausburgstraße war mit Spannung erwartet worden, doch jetzt heißt es erstmal warten. Anwohnende sind an mich herangetreten und haben gefragt, wann es losgeht – schließlich wurde die Grünfläche zuletzt als Parkplatz eines Fahrzeugverleihs genutzt. Der Eigentümer HB Reavis teilte nun mit, dass sich der Baustart aufgrund der aktuellen Marktbedingungen verzögert.

Mit der Autovermietung seien aber konkrete Rahmenbedingungen vereinbart worden, die sicherstellen sollen, dass die Fläche nicht belastet wird. So wurde vertraglich ausgeschlossen, dass vor Ort Fahrzeuge betankt oder Ölwechsel durchgeführt werden. Auch das Waschen und Reparieren der Flotte auf dem Gelände soll demnach nicht gestattet sein.

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Man kann sehen, dass etwas passiert: Dick eingepackt und eingerüstet steht die alte Sporthalle der Gustave-Eiffel-Oberschule im Mühlenkiez dar. Die Abrissarbeiten haben begonnen um Platz für eine neue, moderne Halle zu schaffen, die künftig einen Mehrzweckbereich für eine Mensa, eine Cafeteria und eine Tribüne beinhalten soll. Der Neubau soll künftig sowohl für den Schul- wie auch den Vereinssport nutzbar sein.

Zehn Bäume müssen im Rahmen der Bautätigkeit weichen. Teils wegen Krankheit, teils aus Platzgründen. 44 Bäume sollen dafür nachgepflanzt werden – sowohl auf dem Schulgelände als auch an der Kniprodestraße. Im nächsten Jahr soll außerdem mit der Sanierung des Schulgebäudes begonnen werden. Für 2028 rechnet der Bezirk mit der Fertigstellung des Gesamtvorhabens.

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