Seit Monaten fristen die Sitzgelegenheiten auf dem südlichen Antonplatz ein tristes Dasein. Weil sie nicht so wetterbeständig waren wie erhofft, sondern morsch wurden, wurde der Bereich abgesperrt und weiträumig umzäunt. Nun, Ende April sollten sie wieder hergerichtet sein und der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.

Aber weit gefehlt, wie eine Anfrage meines Kollegen Henrik Hornecker aus der SPD-Fraktion in der BVV Pankow ergab: Wegen Personalengpässen wurden die Sanierungsarbeiten bisher noch nicht einmal ausgeschrieben. Das ärgert nicht nur die Anwohnenden, sondern auch mich. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass die nötige Ausschreibung Ende April erfolgen soll und die Baumaßnahmen demnach etwa ab Mitte August beginnen können. Nach einer Bauzeit von rund zwei Monaten soll der Antonplatz ab Mitte Oktober wieder in neuem Glanz erstrahlen. Wenn Witterung und Lieferzeiten mitspielen, ergänz das Bezirksamt. Das ist natürlich keine zufriedenstellende Lösung des aktuellen Zustands und ich werde das Thema selbstverständlich auch weiterhin aufmerksam und kritisch begleiten.

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Viele Schülerinnen und Schüler aus dem Alten Schlachthof, besuchen die Maria-Leo-Grundschule im Conrad-Blenkle-Kiez. Dabei müssen sie die Landsberger Allee überwinden - eine Hauptstraße mit Radstreifen, drei Fahrspuren in jede Richtung sowie den beiden Straßenbahngleisen in der Mitte. Es besteht zwar die Möglichkeit die Unterführung an der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) zu nutzen, aber für alle die mit dem Rad unterwegs sind, ist die große Treppe am Ende der Unterführung ein echtes Hindernis. Deshalb habe ich mich bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür eingesetzt, dass diese Treppe um eine Fahrradschiene ergänzt wird. Die Überprüfung hierzu hat einige Zeit in Anspruch genommen, aber das Warten hat sich gelohnt: Im April wurde die Schiene installiert.

Gleichwohl ist noch einiges zu tun: Die Beleuchtung in der Unterführung ist nicht ausreichend, weil die installierten Leuchten nicht funktionieren. Der dort auf der Fahrbahn aufgebrachte Zebrastreifen suggeriert den zu Fuß Gehenden eine falsche Sicherheit, denn eine offizielle Kennzeichnung ist er auf diesem Privatweg der Berliner Bäder Betriebe nicht. Es bedarf einer durchdachten und sicheren Verkehrsführung in der Unterführung, damit dieser Weg wirklich ein sicherer Schulweg werden kann. Ich werde das Thema weiter begleiten und mich für eine gute Lösung vor Ort starkmachen.

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Es ist eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte der nächsten Jahre:

Die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn. In der gemeinsamen „Rahmenvereinbarung über das Entwicklungskonzept für die Infrastruktur des Schienenverkehrs in Berlin und Brandenburg“ (kurz i2030) der Länder Berlin und Brandenburg, sowie der Deutschen Bahn und des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) wird der Schienenausbau der Hauptstadt geplant. Dass die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn eines der großen Leuchtturmprojekte im i2030 ist, ist ein Erfolg der SPD. Im letzten Jahrzehnt hat sich die SPD sowohl auf kommunaler- als auch auf Landesebene für dieses Vorhaben und die Beschleunigung stark gemacht hat und die Entwicklungen seitdem kritisch begleitet (VI-1091, VII-1061, VIII-0436, VIII-0847, VIII-1219).

Stand im vergangenen Jahr die Frage im Fokus, bis zu welchem Bahnhof die Heidekrautbahn verlängert werden soll, führt nun das Blockieren des Umweltamtes dazu, dass das große Projekt wieder bedroht ist und eingedämpft werden könnte. Für viele Menschen in Berlin bedeutet das: Weiter warten! Weiter warten auf die Verbesserung ihrer Lebenssituation, weiter Warten auf die Steigerung ihrer Lebensqualität durch bessere Infrastruktur, weiter warten auf den wichtigen Schritt für die dringend notwendige Mobilitätswende!

Als SPD-Fraktion sind wir bestürzt darüber, dass das Umweltamt das Mobilitätsgesetz gegen den Artenschutz ausspielt und so die Weiterentwicklung bzw. Reaktivierung der Heidekrautbahn stoppt. Was Pankow benötigt, ist ein klares und vor allem verlässliches Signal für die Reaktivierung. Auch dieses Projekt ist Umweltschutz!

Daher brachte die SPD-Fraktion Pankow gemeinsam mit der Linksfraktion auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 17.04.2024 einen Antrag ein, der den Bezirk ersucht das „überwiegende öffentliche Interesse“ der Heidekrautbahn festzustellen und sich zur Reaktivierung zu bekennen. Die Formulierung „überwiegende öffentliche Interesse“ beschreibt einen unbestimmten Rechtsbegriff, der darauf hinausläuft, zwischen verschiedenen berechtigten öffentlichen Interessen, in diesem Falle zwischen dem Natur- und Klimaschutz einerseits und dem Tier- und Landschaftsschutz andererseits abzuwägen.

Der Antrag beinhaltet, dass die BVV Pankow als Vertretungskörperschaft des Bezirkes Pankow erklärt, dass die Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn aus Gründen des „überwiegenden öffentlichen Interesses, einschließlich solcher sozialer und wirtschaftlicher Art“, insbesondere aber aus Gründen des Natur- und Klimaschutzes, notwendig ist. Ferner wurde das Bezirksamt aufgefordert, durch Beschluss das „überwiegende öffentliche Interesse“ an der Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn im Sinne des ersten Punktes dieses Beschlusses festzustellen. Um die Priorisierung und dieses Bekenntnis über Pankow hinaus zu verfestigen, ersuchten die Antragssteller:innen das Bezirksamt weiter, die SenMVKU und die Niederbarnimer Eisenbahn-Aktiengesellschaft (NEB) von den Beschlüssen unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

Dazu Katja Ahrens, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion:

„Man hat das Gefühlt, dass das Umwelt- und Naturschutzamt Pankow immer wieder neue Gründe findet, um dieses Projekt zu blockieren. Wir haben in dieser und auch in den vorherigen Wahlperioden schon oft über die Heidekrautbahn gesprochen, diskutiert und Beschlüsse gefasst. Jetzt zu behaupten, es gäbe bei diesem Projekt kein „überwiegendes öffentliches Interesse“ ist eine Farce. Wir als SPD-Fraktion sehen dieses öffentliche Interesse und haben das mit diesem Beschluss einmal mehr deutlich gemacht!“

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Die 42-jährige Bezirksstadträtin Rona Tietje und der 47-jährige Vizepräsident des Abgeordnetenhauses Dennis Buchner wurden am Samstag auf der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der Pankower SPD ebenso deutlich wiedergewählt wie das gesamte Team des geschäftsführenden Kreisvorstands, dem erneut Annette Unger, Karoline Teuber-Wohl und Rolf Henning als stellvertretende Vorsitzende, Björn Steinborn als Kassierer und Annelie Höppner als Schriftführerin angehören.

Die Pankower SPD als größte Partei im Bezirk Pankow mit rund 2000 Mitgliedern gliedert sich in 13 Abteilungen in den Ortsteilen auf. Ihre Vertreterinnen und Vertreter haben auf der KDV (Parteitag) den neuen Kreisvorstand gewählt. Alle Abteilungen sind im neuen Kreisvorstand repräsentiert und stellen auch Delegierte beim Landesparteitag. Neben den Vorstandswahlen wurden eine Reihe von politischen Anträgen beraten. Dabei wurde unter anderem die Einsetzung einer regelmäßigen Arbeitsgruppe zu Verkehrsthemen im Pankower Norden beschlossen und die Bundesebene aufgefordert, ein Verbot der AfD zu prüfen. Weitere inhaltliche Beratungen sind im Rahmen einer weiteren Kreisdelegiertenversammlung für den Juni vorgesehen.

Wir laden zu unserem traditionellen Kinder- und Familienfest am 1. Mai  im Bürgerpark ein (Leonhard-Frank-Straße, Nähe Kinderbauernhof Pinke-Panke). Von 13.00 bis 18.00 Uhr gibt es für Kinder ein abwechslungsreiches Programm, darunter eine Hüpfburg, T-Shirt-Malen und um 15.00 Uhr ein Auftritt des Kindertheaters Varia Vineta. Die Erwachsenen erwartet ebenfalls ein unterhaltsames Kulturprogramm sowie die Möglichkeit, mit SPD-Politikern aus der Pankower, Berliner und Europapolitik ins Gespräch zu kommen. Natürlich gibt es zu essen und zu trinken Wir freuen uns auf Sie!