2025 wird der neue Deutsche Bundestag gewählt. Die SPD Pankow befindet sich im Verfahren zur Aufstellung ihrer Direktkandidatin oder ihres Direktkandidaten für den Wahlkreis 75/Pankow. Mit Alexandra Wend aus der SPD-Abteilung 03/06 Alt-Pankow und Klaus Mindrup aus der Abteilung 03/15 Kollwitzplatz-Winskiez hat die Basis in den SPD-Abteilungen zwei engagierte Mitglieder für das innerparteiliche Aufstellungsverfahren nominiert. Die förmliche Festlegung der Kandidatur trifft die Wahlkreisdelegiertenkonferenz (WKK) voraussichtlich am Samstag, dem 14. Dezember 2024. Am selben Tag wird auch unsere Kreisvertreter:innenversammlung (KVV) durchgeführt. Auf dieser werden die Delegierten gewählt, die auf der folgenden Landesvertreter:innenversammlung mit den anderen Berliner SPD-Kreisen die Plätze auf der Landesliste festlegen.
Damit sich die Pankower SPD-Mitglieder und natürlich die Delegierten zur WKK ein Bild von der Kandidatin und dem Kandidaten und deren politischen Überzeugungen und Plänen machen können, veranstaltet die SPD Pankow zu vier Terminen an unterschiedlichen Orten im Bezirk Vorstellungsrunden, bei denen sich beide vorstellen und Fragen beantworten. Alle interessierten Mitglieder sind herzlich eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Die Veranstaltungsorte sind mindestens barrierearm. Aufgrund einer Raumänderung an der Halle Tanzbühne ist bei Assistenzbedarf vorab eine Rückmeldung erforderlich. Solltet Ihr darüber hinaus Assistenzbedarf haben oder Kinder betreuen müssen, meldet Euch bitte ebenfalls per E-Mail unter kreis.pankow@spd.de.
Anlässlich des Orange Day am 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, appelliert die SPD-Fraktion Pankow erneut an das Bezirksamt, endlich die geplanten Maßnahmen und beschlossenen Drucksachen umzusetzen.
Der Orange Day steht für das sichtbare Bekenntnis zum Ende von Gewalt gegen Frauen und Mädchen weltweit. Gewalt ist kein privates oder individuelles Problem, sondern eine strukturelle Ungerechtigkeit, die in unserer Gesellschaft kein Platz haben darf.
Die SPD-Fraktion Pankow setzt sich schon seit Jahren dafür ein, dass effektive Maßnahmen zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt auch auf lokaler Ebene umgesetzt werden. Es ist unsere Überzeugung, dass echte Veränderung nur dann stattfinden kann, wenn nicht nur symbolische Gesten gesetzt werden, sondern konkrete, nachhaltige Schritte folgen. Doch scheinbar ist das schwarz-grüne Bündnis in Pankow selbst von der Symbolpolitik noch weit entfernt. Es zeigt sich erneut, dass die Grünen und die CDU auf Bezirksebene keine glaubwürdige Frauenpolitik betreiben und auch betreiben wollen.
Anders lässt es sich nicht erklären, dass die beschlossene Drucksache IX-0433 „Eine La Panchina Rossa auch für Pankow“ noch immer nicht umgesetzt worden ist. Dabei hatte die SPD-Fraktion bereits im Rahmen des Frauentages im März dieses Jahres auf die symbolische Umbenennung einer Bank und die damit verbundene Sensibilisierungsmaßnahme im Bezirk aufmerksam gemacht.
Besonders enttäuscht sind wir auch, dass die zugesagte Stelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention immer noch nicht besetzt ist. Hier sehen wir die Verantwortung des Bezirksamtes, endlich aktiv zu werden und den gesetzlichen Auftrag ernst zu nehmen. Darüber hinaus fehlen im Bezirk noch immer die so dringend gebrauchten Zufluchtswohnungen, obwohl wir seit Jahren für diese kämpfen.
Dazu Ulrike Rosensky, Sprecherin für Gleichstellung der SPD-Fraktion Pankow: „Wir bleiben weiterhin an der Seite der Frauen und setzen uns für konkrete Maßnahmen ein, die Gewalt verhindern und die Rechte der Frauen stärken. Doch die progressivsten Ansätze bringen nichts, wenn beschlossene Drucksachen nicht umgesetzt werden. Deswegen fordern wir schwarz-grün in Pankow auf, endlich zu handeln. Denn es geht um den echten, nachhaltigen Schutz und die Sicherheit von Frauen und Mädchen. Jeder Tag, den wir abwarten, hat Gewalt zur Folge.“
Dass die Einschnitte hart werden würden, war bereits im Vorfeld zu befürchten. Trotzdem treffen die heute Morgen vorgestellten Einsparungen im Landeshaushalt viele Ressorts empfindlich. Auch im Bereich Verkehr.
Die Mittel zur Verbesserung des Radverkehrs schrumpfen von 7,5 Mio. Euro auf 4,5 Mio. Euro, statt 6,5. Mio. Euro stehen für die Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr nur noch 4 Mio. Euro zur Verfügung. Für den Fußverkehr sollen nicht länger 5,4 Mio. Euro, sondern nur noch 4,4 Mio. Euro bereitstehen. Gelungen ist hingegen der Erhalt des kostenfreien Schülertickets.
Gleichwohl bin ich der Auffassung, dass die Streichungen nicht hätten sein müssen, wenn man sich mit dem Koalitionspartner CDU auf eine Anhebung der Gebühren in der Parkraumbewirtschaftung durchgerungen hätte. Die aktuell 10,20 Euro pro Jahr für die Anwohnervignette decken nicht einmal die Verwaltungskosten. Hier wäre eine Anpassung sinnvoll und nötig gewesen und die Einnahmen hätte man zweckgebunden für den Fuß- und Radverkehr sowie den ÖPNV einsetzen können. Aus diesem Grund werde ich mich dafür starkmachen, dass hier noch entsprechende Änderungen vorgenommen werden.
Anlässlich des 35. Jahrestages des Mauerfalls erinnerten wir auf dem Platz des 9. November 1989 am östlichen Ende der Bösebrücke an die Öffnung des Grenzübergangs Bornholmer Straße, der als erster Grenzübergang in Ost-Berlin für die Bürger*innen der DDR geöffnet wurde. Es waren die Menschen in Ostdeutschland, die sich für mehr Freiheit und Selbstbestimmung einsetzten und schließlich das System der Deutschen Demokratischen Republik zum Einsturz brachten.
Es ist mittlerweile eine gute Tradition, dass sich an diesem Abend Zeitzeug*innen, Bürger*innen, gesellschaftliche Initiativen und demokratische Parteien vor Ort treffen. Die SPD Pankow und die Abteilung Mauerpark waren gemeinsam mit unserer Abgeordneten Linda Vierecke mit einem kleinen Programm, Musik und heißen Getränken dabei. Denn Demokratie ist nicht selbstverständlich. Auch heute ist es wichtig und notwendig, für demokratische Grundwerte einzutreten und sie zu verteidigen.
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Ein letztes Mal für dieses Jahr traf sich am Samstagnachmittag die Gärtner-Initiative am Arnswalder Platz. Gemeinsam machten wir das grüne Herz des Bötzowkiezes winterfest, fegten das Herbstlaub zusammen und fanden uns zum Abschluss in geselliger Runde zusammen.
Bereits seit 2012 treffen sich einmal im Monat ehrenamtlich Helferinnen und Helfer auf dem Arnswalder Platz, um die Pflanzen zu pflegen und zu schneiden, die Grünanlage zu säubern und so dazu beizutragen allen Anwohnenden und Gästen einen Wohlfühlort im Herzen der Stadt zu ermöglichen. Nun heißt es jedoch erstmal: Winterpause, ehe es im März weitergeht.
3. Kandidierendenvorstellung zur Bundestagswahl 2025
26.11.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Seniorenstiftung Prezlauer Berg, Stavanger Straße 26, 10439 Berlin
Vorstellungsrunde für die Bundestagswahl
26.11.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Seniorenstiftung Prenzlauer Berg, Stavangerstr. 26, 10439 Berlin
AG60plus: Mitgliederversammlung
27.11.2024, 15:00 Uhr
Quasselstube, Romain-Rolland-Straße 138, 13089 Berlin
