Rund anderthalb Jahre vor den nächsten Berliner Wahlen hat der Kreisvorstand der Pankower SPD den Zeitplan für die innerparteilichen Nominierungsverfahren beschlossen. Mitglieder, die sich für eine Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus oder die Bezirksverordnetenversammlung interessieren sind aufgefordert, sich in ihren örtlichen Abteilungen beziehungsweise den entsprechenden Vorsitzenden zu melden. Die Abteilungen sollen spätestens in Mitgliederversammlungen im September entscheiden, welche Kandidatinnen und Kandidaten der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) vorgeschlagen werden. Diese ist nach Parteiengesetz und Satzung zuständig, die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlkreise sowie die Bezirkslisten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung aufzustellen und soll Ende November 2025 entscheiden. 

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Die SPD-Fraktion Pankow begrüßt die offizielle Benennung der öffentlichen Grünanlage zwischen Danziger Straße, Diesterwegstraße und Ella-Kay-Straße in Prenzlauer Berg in Ashkelon-Platz. Die feierliche Einweihung erfolgte am 12.05.2025 im Beisein zahlreicher Gäste.

Mit der Benennung würdigt der Bezirk die über dreißigjährige Städtepartnerschaft zwischen Pankow und der israelischen Stadt Ashkelon, die 1994 begründet wurde. Zugleich soll die Partnerschaft sichtbar im öffentlichen Stadtbild verankert werden und damit auch mehr ins Bewusstsein der Pankowerinnen und Pankower rücken. Ein zentrales Element des Platzes wird eine gut sichtbare Hinweistafel sein, die über die Geschichte der Städtepartnerschaft und die Stadt Ashkelon informiert.

„Der Bezirk setzt mit der Benennung des Ashkelon-Platzes bewusst ein deutliches Zeichen der Solidarität und der Freundschaft mit seiner Partnerstadt Ashkelon. Dies ist gerade heute umso wichtiger, in der der Antisemitismus erstarkt und Jüdinnen und Juden zunehmend angefeindet und bedroht werden und sich alleingelassen fühlen. Was es jetzt braucht, ist eine klare Haltung gegen Antisemitismus und mehr Menschlichkeit im Umgang miteinander. Dass Hass und Gewalt nicht um sich greifen, sollte im Interesse jeder und jedes Einzelnen von uns liegen", betont Stephanie Wölk, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Pankow.

Die Initiative zur Benennung ging auf einen überparteilichen Antrag der Bezirksverordnetenversammlung Pankow zurück, den die SPD-Fraktion 2023 gemeinsam mit der Linksfraktion, den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU sowie der Gruppe der FDP auf den Weg brachte.

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Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

wir laden Euch herzlich zur Wahlsitzung unserer Arbeitsgemeinschaft für Bildung Pankow (AfB Pankow) ein.

Der Wahltermin ist angesetzt für Samstag, den 31. Mai 2025, 11.00 Uhr. Als Dauer sind maximal 90 Minuten vorgesehen. Ort ist die Kreisgeschäftsstelle der SPD Pankow »Gertrud Hanna«, Berliner Str. 30, 13189 Berlin. Die vorläufige Tagesordnung wurde per E-Mail bzw. per Briefpost übersandt; Ihr findet sie auch unten.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

wir würden uns freuen, wenn Ihr zahlreich an dem Wahltermin teilnehmen würdet und Euch für ein Engagement in der AfB Pankow begeistern ließet.

Mit solidarischen Grüßen

Dennis Buchner, Rona Tietje
Vorsitzende der SPD Pankow

 

Wahlversammlung der AfB Pankow

Vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung und Konstituierung

a. Wahl der Versammlungsleitung (per Akklamation)
b. Wahl der Mandatsprüfungskommission (per Akklamation)
c. Wahl der Zählkommission (per Akklamation)
d. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
e. Beschluss über die Tagesordnung

2. Bericht der Vorsitzenden

3. Aussprache über den Bericht

4. Bericht der Mandatsprüfung

5. Beschlussfassung über die Anzahl (gemäß Richtlinie der Arbeitsgemeinschaft)

a. Vorsitzende (Einzelvorsitz oder Doppelspitze)
b. Stellvertretende Vorsitzende
c. Beisitzer:innen

6. Wahlen

a. der oder des Vorsitzenden (Einzelvorsitz Einzelwahl, Doppelspitze Listenwahl oder getrennte Einzelwahl)
b. der stellvertretenden Vorsitzenden (eine Stellvertretung Einzelwahl, sonst Listenwahl)
c. der Schriftführerin bzw. des Schriftführers (Einzelwahl)
d. von Beisitzer:innen (ein Beisitz Einzelwahl, sonst Listenwahl)
e. Nominierung der Vertretung der Arbeitsgemeinschaft im Kreisvorstand der Partei als Wahl (Einzelwahl) und ggf. hilfsweise Nominierung (Einzelwahl)

7. Schlusswort des oder der neuen Vorsitzenden


In der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) sind zusammengefasst: Alle Lehrberufe aus den Bereichen Regelschule, Hochschule, Berufsschule, Sonderschulbereiche und kultureller Unterricht sowie Erzieher/innen, Pädagog/innen, Dozent/innen und pädagogische Führungsfunktionen (Schuldirektor/innen etc.); und die Mitglieder, die den Beitrittswunsch über AG-Beitrittserklärung oder über „meine.spd.de“ erklärt haben (der Beitritt zur AfB kann auch unmitelbar vor Ort vor Beginn der Wahl erfolgen).

Die Kreisgeschäftsstelle der SPD Pankow ist mit U-Bahn, S-Bahn (Bahnhof Pankow) oder Tram (Station Masurenstraße) erreichbar. Der Sitzungsort ist barrierearm: Nach vorheriger Information kann eine Rampe am Eingang angelegt werden. Die Sanitäranlagen sind nicht barrierefrei.

Gemeinsam mit unseren Abgeordneten Dennis Buchner und Linda Vierecke, Bezirksstadträtin Rona Tietje und unserem Bezirksverordneten Thomas Bohla hat die SPD Mauerpark den Austausch mit den Menschen im Kiez gesucht, um über den Inklusionssportpark zu informieren und sich den kritischen Fragen zu stellen.

Was passiert aktuell im Jahn-Sportpark?
In den kommenden Jahren investiert das Land Berlin rund 250 Millionen Euro, um weitere Sportflächen zu schaffen und mehr Menschen die Teilhabe am Sport zu ermöglichen. Zentraler Bestandteil der Verbesserungen ist der Umbau des großen Stadions zu einem modernen Leichtathletikstadion, das besonders auch für den Behindertensport geeignet ist. Die Tribünen werden barrierefrei gestaltet, sodass zukünftig Zuschauer*innen mit und ohne Behinderung gleichberechtigt am Sportgeschehen teilhaben können – unter anderem bei Leichtathletik-, Fußball- oder American-Football-Veranstaltungen.

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Linda Vierecke, Sprecherin für Umwelt und Klimaschutz, und Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, haben die Kleingartenanlage Bornholm I in unserem Abteilungsgebiet besucht. Anlass war der anstehende Entwurf des Kleingartensicherungsgesetzes.

Sie hatten dem Kleingartenverein und dessen Vorsitzenden Robert Ide nicht nur Bausenator Christian Gaebler, sondern auch eine Überraschung mitgebracht: Die SPD hat sich mit ihrem Koalitionspartner auf ein Gesetz geeinigt, das die Kleingärten in Berlin langfristig sichern soll. Das Gesetz sieht vor, dass die Bebauung oder Umwidmung der landeseigenen Grünflächen nur noch in engen Grenzen möglich ist und Ausgleichsflächen geschaffen werden müssen.  Die Kleingärten sind für viele Berlinerinnen und Berliner wichtige Erholungsräume. Das Gesetz soll möglicherweise noch vor der Sommerpause eingebracht werden.

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